Sie haben es schon wieder getan: Misstrauensvotum ist gescheitert!

Erwartungsgemäß sind zwei Misstrauensvoten (der extremen Rechten und seitens der Linken) gegen Frau von der Leyen bzw. die EU-Kommission im Europäischen Parlament gescheitert. Man wird allerdings auch konstatieren müssen, dass viele Parlamentarier nur deshalb ihrem Unmut gegenüber den Entscheidungen der Kommission nicht freien Lauf ließen, weil angesichts der weltpolitischen Lage ein politisches Chaos vermieden werden sollte.

Martin Schirdewan, der Linksfraktionschef, sprach von einer weiteren Bewährungsprobe und schloss bei einer Nichtveränderung der Politik der Kommission weitere Misstrauensanträge nicht aus.
Man wird erkennen müssen, dass die aus den Europawahlen des letzten Jahres hervorgegangenen, fragilen Stimmverhältnisse im EU-Parlament auch Ausdruck ambivalenter Mehrheitsverhältnisse in den Mitgliedsstaaten sind. 
Ganz offensichtlich haben viele in Europa angesichts real existierender Bedrohungen noch immer nicht erkannt, dass jedwede Alleingänge und das Festhalten an nationalen Gewohnheiten die notwendige einheitliche Entwicklung Europas gefährden!
Da ist es umso unverständlicher, warum sich das Europäische Parlament mit einer so „brisanten“ Frage wie der Bezeichnung von veganen Lebensmitteln beschäftigt, wohl wissend, dass die nationalen Parlamente das letztliche Sagen in dieser Frage haben! Der vorgebliche Schutz der Verbraucher kann leicht als unerwünschtes „Nannytum“ bei den Menschen ankommen, die ja auch wissen, dass keine Kinder in Kinderschokolade und keine Hunde in Hundekuchen enthalten sind!

Deodat von Eickstedt (Oktober 2025)